Bürgerinnen und Bürger

Bewohner von Pflege­einrichtungen

Wer vollstationär in einem Alten- und Pflege­wohn­heim oder einer Einrichtungen für Menschen mit Behinderung wohnt, ist nicht anmelde­pflichtig.

Keine Anmeldepflicht besteht für Bewohner von:

  • Zimmern mit vollstationärer Pflege in Pflege­wohn­heimen, die laut Versorgungs­vertrag zur vollstationären Pflege zugelassen sind (§ 72 Sozial­gesetz­buch (SGB) XI).
  • Zimmern in Wohn­einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen im Sinne des SGB XII (§ 75 Abs. 3 Satz 1) erbringen und hierzu mit dem Träger der Sozialhilfe eine Vereinbarung geschlossen haben.

Wie melde ich mich ab?

Sie ziehen in ein Pflege­wohn­heim oder eine Einrichtung für Menschen mit Behinderung und lösen Ihre Wohnung auf? Dann können Sie sich abmelden, indem Sie das Formular: Abmeldung für Bewohner einer Pflegeeinrichtung nutzen. Sie brauchen keine Befreiung zu beantragen.

Als Angehöriger oder Betreuer können Sie die Abmeldung des Bewohners ebenfalls mit dem Formular: Abmeldung für Bewohner einer Pflege­einrichtung vornehmen.

Wichtig: Die Angaben im Formular müssen von der Pflegeeinrichtung bestätigt werden.